HayFM begrüßt die Verabschiedung des Völkermord-Gesetzes in Frankreich

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HayFM begrüßt die Verabschiedung des Völkermord-Gesetzes in Frankreich

Von Aram | 24.Januar 2012

In Paris stimmte der Senat am 23.01.2012 mit 127 gegen 86 Stimmen für einen Gesetzentwurf, welcher das Leugnen des Völkermordgesetzes unter Strafe stellt. An der Abstimmung nahmen 237 von insgesamt 347 Mitgliedern des Senats teil.

Bereits im Dezember 2011 wurd dieser Gesetzentwurf von der französischen Nationalversammlung beschlossen. Er sieht für das Leugnen eines in Frankreich anerkannten Völkermordes eine Haftstrafe von einem Jahr und Geldstrafen von bis zu 45.000 € vor. Dazu zählt auch der Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich von 1915. Die Türkei weist den Vorwurf des Völkermordes immernoch entschieden zurück und drohte Frankreich mit Sanktionen.

Außer Frankreich und der Schweiz wurde der Völkermord an den Armeniern bereits von mehreren Ländern anerkannt. Wir hoffen das noch weitere, und insbesondere die Hauptverantwortlichen Länder wie Deutschland und die Türkei, ebenfalls sich dem Thema annähern.

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